Internetministerium enttäuscht bei Zielsetzung

von | 29. Januar 2014

Alexander Dobrindt übernimmt in dieser Legislaturperiode das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. medienMITTWEIDA hat sich nach den öffentlichen Debatten nochmal genauer mit dem Thema  auseinandergesetzt um herauszufinden, welchen Mehrwert nun das „neue“ […]

Alexander Dobrindt übernimmt in dieser Legislaturperiode das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. medienMITTWEIDA hat sich nach den öffentlichen Debatten nochmal genauer mit dem Thema  auseinandergesetzt um herauszufinden, welchen Mehrwert nun das „neue“ Ministerium  für den Internetnutzer hat.

Ich muss schon sagen, dass es als Redakteur einer ausschließlich von Studenten betriebenen Publikation wie medienMITTWEIDA nicht immer leicht ist, einen geeigneten Interviewpartner zu finden. Einige antworten erst gar nicht auf Interviewanfragen, andere bemühen sich erst nach mehreren „Erinnerungsanrufen“. Was mir aber bei der Recherche zu diesem Thema passiert ist, habe ich so noch nicht erlebt. Kaum ein Mitglied der Koalitionsparteien half mir bei der Beantwortung meiner Fragen, obwohl ich, wie viele andere Bürger auch, doch so gespannt auf das „neue“ Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur war.

Das „neue“ Ministerium bleibt ein Trugschluss

Mein erster Fehler war es, von einem „neuen“ Ministerium auszugehen. „Die Wahrheit ist: Wenige den Breitbandausbau betreffende Kompetenzen sind von einem Ministerium in ein anderes gewandert. Nicht mehr und nicht weniger. Mitnichten wurde ein „Internetministerium“ geschaffen. Schön wär’s!“, erklärt mir Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen.

Doch was sind nun diese Kompetenzen, von denen Herr von Notz spricht? Ich versuche mein Glück bei den Koalitionsparteien und bitte um ein Interview – leider ohne Erfolg. Alle Parteien verwiesen mich direkt an das Ministerium. Ich bemühe mich nun auch bei der Pressestelle des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur noch einmal um ein Interview. Nach einem „Erinnerungsanruf“ und mehreren E-Mails wurde ich freundlich auf eine Seite verwiesen, die mir zwei Interviews von bekannten Sonntagszeitungen bot – großartig. Da mir aber keine andere Wahl bleibt, lese ich gespannt die Artikel der „Welt am Sonntag“ und der „Bild am Sonntag“.

Viel Lärm, wenig Inhalt

Beim Lesen der Interviews mit Herrn Dobrindt fällt mir auf, dass die Zeitungen und Herr Dobrindt einiges gemeinsam haben. Alexander Dobrindt erklärt er habe das „Ministerium für Mobilität und Modernität“ übernommen, kontert auf Sticheleien immer wieder mit fetzigen Sprüchen, ohne dabei aber wirklich etwas zu sagen. Am Ende beider Artikel stelle ich enttäuscht fest, dass sich das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur netzpolitisch nur eines zum Ziel gesetzt hat: Flächendeckenden Breitbandausbau für alle Haushalte der Bundesrepublik Deutschland.

Einbahnstraße Breitbandausbau

„Eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Anschlüssen wird mittlerweile, wenn auch sehr verspätet, mehr und mehr als Bestandteil der Grundversorgung, ähnlich dem Telefonanschluss, angesehen. Das ist schon deshalb notwendig, weil die Verfügbarkeit eines möglichst kostengünstigen Always-On-Zugangs die Chancen für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Einzelnen wesentlich verbessert. Der Zugang zu Information und Bildungsangeboten, aber auch die Inanspruchnahme öffentlicher Dienstleistungen werden durch die Nutzung von Online-Angeboten stark vereinfacht, was sich wiederum positiv auf andere Aspekte des gesellschaftlichen und politischen Lebens auswirkt, beispielsweise durch mehr Mitwirkungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten“, erklärt mir Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland. So eine Aussage hätte ich mir von der amtsinhabenden Partei, der CSU, gewünscht.

Beim nochmaligen Durchsehen der Interviews bemerke ich jedoch, dass Minister Dobrindt statt auf soziale Belange eher auf den Slogan „Vorsprung durch Technik“ fixiert zu sein scheint. Wir müssen Amerika und Asien in puncto Fortschritt im Netz einholen, damit die deutschen Autobauer nicht weiter in die USA gehen um sich dort Technik in Ihre Spitzenmodelle bauen zu lassen, sagt Dobrindt sinngemäß in einem der Interviews. Lediglich in einem Zitat spricht er von menschlichen Begegnungen. Es finden sich keine Aussagen dazu, wie Herr Dobrindt mit seinem Breitbandausbau das Leben der Internetnutzer beeinflussen will. „Das schnellste Netz der Welt“ soll geschaffen werden – bereitgestellt vom Bund und privat finanziert. Mit diesen Argumenten versucht das Ministerium beim Nutzer Eindruck zu schinden. Mehr als ein schnelleres Netz kann sich der Nutzer aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht erhoffen.

Enormer Mangel an Informationen zur Zielstellung

Wie das Ministerium mit seinen neuen Kompetenzen umgeht, bleibt mir ein Rätsel. Selbst renommierte Medien wie „Spiegel Online“ greifen auf die beiden Interviews, die auch mir als Quelle zur Verfügung gestellt wurden, zurück. Aufgrund mangelnder Informationen sei nach Caro Mahn-Gauseweg zudem zu befürchten, dass die Forderung nach einer stärkeren Beachtung von Netzpolitik lediglich auf die Fokussierung auf „Datenautobahnen“ reduziert wird. Am Ende meines Artikels angekommen bemerke ich, dass die mangelnden Antworten auf meine Interviewfragen nichts mit dem studentischen Medium medienMITTWEIDA und dessen Nutzern zu tun haben: So bezogen sich meine Fragen auf die Auswirkung des Ministeriums auf den Internetnutzer. Diese Frage scheint im selbsternannten „Zukunftsministerium“ jedoch kaum eine Rolle zu spielen.

Text: Josefine Elze. Grafik: Kristin Jacob.

<h3>Josefine Elze</h3>

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