Mit dem „Government Request Tool“ stellt der Internetkonzern Google sein neuestes Projekt vor. Zahlenwerte auf einer Weltkarte geben Aufschluss über das Ausmaß staatlicher Anträge zur Sperrung von Inhalten und der Preisgabe von Nutzerinformationen aus Google-Diensten. Ziel sei es, öffentlich für mehr Transparenz zu sorgen, sagte David Drummond, Leiter der Rechtsabteilung bei Google.
Einige Regierungen sind schon seit Jahren bemüht, unliebsame Inhalte im Internet zu zensieren. Bei oberflächlicher Betrachtung überraschend ist, dass Deutschland bei der Nachfrage nach Sperrungen hinter Brasilien bereits auf Platz zwei liegt. Nach Angaben des „GoogleWatchBlogs“ erfülle Google staatliche Forderungen nur, wenn sie mit den nationalen Gesetzen konform sind. Dies geschieht bei den deutschen Anfragen unter anderem dann, wenn die Inhalte verfassungsfeindlich oder jugendgefährdend sind. Von einer Zensur kann also keine Rede sein. Mancher Nutzer mag sich auch fragen, warum China in der Statistik nicht auftaucht. Laut Google fallen diese Informationen unter die chinesische Geheimhaltung. Eine Veröffentlichung ist für den Konzern somit nicht möglich.
Die Informationen der Übersicht schließen die allgemeine Websuche, Bilder, YouTube-Videos und Blogs ein. Die Zahlen spiegeln lediglich die Anzahl der Fälle mit strafrechtlichem Hintergrund vom 1. Juni bis 31. Dezember 2009 wider. Allerdings garantiert der Konzern keine 100-prozentige Vollständigkeit der Angaben. Über Details einzelner Sperranforderungen schweigt sich Google aus.
