Zwischen Unabhängigkeit und Willkür – Wissenswertes zur Pressefreiheit

von | 4. Mai 2015

Am Sonntag, dem 3. Mai, war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Publizieren können, was man möchte – in vielen Ländern ist dies noch lange nicht selbstverständlich. medienMITTWEIDA hat euch ein […]

Am Sonntag, dem 3. Mai, war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Publizieren können, was man möchte – in vielen Ländern ist dies noch lange nicht selbstverständlich. medienMITTWEIDA hat euch ein paar Einblicke zu diesem Thema zusammengefasst.

Am 3. Mai 1994 wurde der Internationale Tag der Pressefreiheit von der UNESCO ins Leben gerufen. Jährlich soll er bewusst machen, wie Journalisten an ihrer Arbeit gehindert werden.

Die chinesische Interpretation von Pressefreiheit

Aktuelles Beispiel dafür ist das Urteil gegen die chinesische Journalistin Gao Yu. Der Vorwurf lautete „Weitergabe von Staatsgeheimnissen ans Ausland“. Sie soll das sogenannte „Dokument 9“ unbefugt weitergegeben haben. Wie zeit.de berichtet, besteht dieses aus einer Liste bedrohender Faktoren für die Staatspartei. Yu gab es zuerst zu, widerrief ihr Geständnis dann aber wieder.

Sieben Jahre Haft stehen ihr jetzt bevor. Eine auf der Website der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlichte Pressemitteilung zeigt auf, dass dieses Vorgehen alles andere als gerecht ist. „Gao Yu ist das Opfer eines politischen Prozesses, dessen Ergebnis von Anfang an feststand“ – so wird der Geschäftsführer der Organisaton, Christian Mihr, auf der Seite zitiert. Des Weiteren sei „dieses Urteil […] ein weiterer Beleg dafür, dass die Kommunistische Partei Chinas gnadenlos jeden bestraft, der ihre Alleinherrschaft kritisiert.“

Noch deutlicher wird das Ganze anhand der von „Reporter ohne Grenzen“ aufgestellten Rangliste der Pressefreiheit 2015: China belegt dort Platz 176 von 180. Derzeit sind in China laut „Reporter ohne Grenzen“ 29 Journalisten und 73 Blogger im Gefängnis. Das sind mehr als in jedem anderen Land.

Situation in Deutschland – wirklich uneingeschränkt?

Die Bundesrepublik befindet sich derzeit auf Platz 12 der Rangliste. Dennoch werden Journalisten auch hier immer wieder mit Hindernissen konfrontiert. Laut „Reporter ohne Grenzen“ gab es im Jahr 2014 bei umstrittenen Themen wie Pegida oder dem Ukraine-Konflikt nicht nur sachliche Kritik aus Teilen der Bevölkerung: Beschimpfungen, Bedrohungen und körperliche Gewalt waren Antworten auf unliebsame Berichterstattung. Viele der Täter traten über das Internet mit den Journalisten in Kontakt.

Außerdem habe es im letzten Jahr neue Enthüllungen bezüglich der Überwachung von deutschen Journalisten gegeben. Unter anderem wurde eine verdeckte Ermittlerin in einen Radiosender eingeschleust.

Journalistischer Mut wird belohnt – der Guillermo Cano-Preis

Mazen Darwish heißt der diesjährige Preisträger des mit 25.000 US-Dollar dotierten UNESCO-Preises für Pressefreiheit. Der syrische Rechtsanwalt, Journalist und Blogger sitzt bereits seit Anfang 2012 in Haft. Vor seiner Inhaftierung hatte er sich für vermisste Journalisten und Blogger starkgemacht. Als Gründer des „Syrischen Zentrums für Medien und Meinungsfreiheit“ sorgte er parallel dafür, dass die ganze Welt von den Zuständen in Syrien erfuhr. Journalisten, Behörden und Organisationen aus aller Welt setzen sich für seine Freilassung ein, bislang ohne Erfolg.

Nach wie vor befindet sich Syrien auf einem der hinteren Plätze (177) der Rangliste zur Pressefreiheit. Auf der Website von „Reporter ohne Grenzen“ heißt es: „Syrien ist für Journalisten das gefährlichste Land der Welt“. Allein im vergangenen Jahr sind dort 27 Journalisten entführt, 13 verhaftet und 15 getötet worden.

Text: Fanny Peter. Beitragsbild: Ⓒ Tobi Firestone unter CC BY-ND 2.0. Bearbeitung: Christine Wolf.

<h3>Ann-Kathrin Bertenrath</h3>

Ann-Kathrin Bertenrath

Als Chefredakteurin gehen alle Artikel durch meine Hand. Außerdem bin ich Ansprechpartnerin für alle Belange rund um medienMITTWEIDA 😉